SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2009/5 vom 7. Juli 2009 , Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2009 - Sg Versicherungsgericht (2009)
Art. 43, 69 ATSG; Art. 9, 10, 11 ELG; Art 17 ELV. Die Anrechnung einer Hilflosenentschädigung als Einkommen des Ehegatten, der die Hilfeleistung erbringt, widerspricht der klaren gesetzlichen Regelung. Die Hilflosenentschädigung ist nur als Einnahme anzurechnen, wenn auch auf der Ausgabenseite die entsprechenden Kosten berücksichtigt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2009, EL 2009/5).